ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Allgemeine
Bestimmungen
§ 2 Zustandekommen eines Vertrages
§ 3 Leistungen des Anbieters
§ 4 Abonnements
§ 5 Rechte und Pflichten des Kunden
§ 6 Jugendschutz
§ 7 Gewährleistung
§ 8 Haftung
§ 9 Urheberrecht
§ 10 Widerrufsrecht
§ 11 Schlussbestimmungen und Kontaktinformationen
§ 1 Allgemeine
Bestimmungen
1.1 MBX Productive Ltd Pimen Zogravski Nr. 14 1000 Sofia, Bulgaria
(nachfolgend „Anbieter“), bietet mit DailyFit24
(https://chlp1-dailyfit24.vastest.us) ein Internetportal für Streaming von
Fitness Tutorials (nachfolgend „DailyFit24“), welches für Mobiltelefone,
andere (mobile) Endgeräte und für PC bestimmt ist.
1.2 DailyFit24 kann unter Verwendung jedes Internetbrowsers aufgerufen werden.
1.3 Die auf
DailyFit24 aufgerufenen Produkte können jedoch nur genutzt werden, soweit
der Kunde ebenfalls ein Kunde des Mobilfunknetzanbieters.
1.4 Die Erbringung dieses Produktes erfolgt ausschliesslich
auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend
„AGB“).
§ 2
Zustandekommen eines Vertrages
2.1 Jeder
Kunde, der im Besitz eines Mobiltelefons oder anderen Endgerätes ist, das
unter technischen Gesichtspunkten alle für die Nutzung notwendigen
Anforderungen erfüllt (funktionsfähiger Internetbrowser und
Internetanschluss), und Kunde eines Mobilfunknetzanbieters ist, kann die
Produkte auf DailyFit24 unter den folgenden Bedingungen nutzen.
2.2 Der Kunde ist Rechnungsadressat seiner Mobilfunkrechnung. Nutzen andere
ohne Einverständnis des Kunden dessen Mobilfunktelefon, so ist das
Verhalten des Dritten dem Kunden zuzurechnen. Alle durch einen Dritten
entstanden Kosten sind vom Kunden zu begleichen.
2.3 Fordert der Kunde durch Eingabe seiner Mobilfunknummer auf der
Internetplattform ein auf DailyFit24 bereitgestelltes Produkt an, so gilt dies
als Abgabe eines Angebots zum Abschluss eines Vertrages zwischen dem Anbieter
und dem Kunden über die Inanspruchnahme von Produkten vom Anbieter.
2.4 Der
Anbieter kann dieses Angebot entweder durch die Bereitstellung oder
Übersendung des angeforderten Produktes annehmen. Dies geschieht in der
Regel durch Versendung eines Links für einen WAP-Abruf des bestellten
Produktes oder durch Freischaltung des Zugangs zum Produkt.
2.5 Dem Anbieter steht es dabei zu jeder Zeit frei, ob er ein Angebotsantrag
annimmt oder verwirft.
§ 3 Leistungen
des Anbieters
3.1 Der
Anbieter behält sich vor, jegliche Produkte auf DailyFit24 ganz oder
teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
3.2 Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, besteht die
Leistungspflicht des Anbieters ausschliesslich in der
Bereitstellung des Spiele-Materials und/oder in der Absendung des angeforderten
Produkts an den Kunden.
3.3 Bei der Bereitstellung und/oder Absendung von angeforderten Produkten
fallen für den Kunden in jedem Fall Kosten an, es sei denn, das Produkt
ist ausdrücklich als kostenlos bezeichnet.
§ 4 Abonnements
4.1 Über §
3 hinaus gelten die folgenden Bestimmungen für die vom Anbieter
angebotenen kostenpflichtigen Abonnements.
4.2 Der Kunde hat das wöchentlich anfallende Entgelt für jedes
einzelne Abonnement zu entrichten, welches er in Anspruch nimmt.
4.3 Jedes Abonnement beinhaltet ausschliesslich die
in der Beschreibung aufgeführten Content-Eigenschaften (z.B. Gattung) und
erfordert die dort ggf. aufgeführten Voraussetzungen.
4.4 Grundsätzlich läuft ein Vertrag über ein Abonnement auf
unbestimmte Zeit.
4.5 Der Vertrag kann entweder vom Anbieter oder vom Kunden werktäglich mit
sofortiger Wirkung gekündigt werden.
4.6 Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen begonnenen
Abonnement-Zeitraum ist nicht möglich und erfolgt daher nicht.
4.7 Eine Kündigung des Abonnements ist ebenfalls hin zum Ende eines
jeweiligen Abonnement-Zeitraums möglich. Auch diese
Kündigungsvariante kann der Anbieter oder Kunde werktäglich
ausüben.
4.8 In jedem Fall muss die Kündigung auf einem der folgenden Wege
erfolgen:
(a) per „Kündigung“-Button im jeweiligen Kunden-Account
(b) durch E-Mail mit der genauen Bezeichnung der Kündigungsvariante, der
Telefonnummer und des in Anspruch genommenen Abonnements einschliesslich
des Datums der Inanspruchnahme an dailyfit24.ch@silverlines.info;
(c) durch Anruf bei der kostenlosen Hilfestelle unter der Nummer 41 445816275;
4.9 Im Falle
einer Kündigung durch den Anbieter wird der Kunde per E-Mail und/oder SMS
benachrichtigt.
4.10 Wird infolge einer der in 3.1 aufgeführten Varianten der
Abonnement-Preis erhöht, steht es dem Kunden frei, ob er das Abonnement
fortsetzen möchte oder aber jenes kündigt, ohne dass dabei weitere
Kosten berechnet werden.
§ 5 Rechte und
Pflichten des Kunden
5.1 Dem
Anbieter ist der Schutz und der sorgfältige Umgang mit persönlichen
Daten des Kunden sehr wichtig. Bestandteil dieser AGB ist daher auch die
Datenschutzerklärung.
5.2 Soweit vom Kunden Daten erhoben werden, hat er jegliche Informationen wahrheitsgemäss anzugeben. Zukünftige
Änderungen sind unaufgefordert und unverzüglich dem Anbieter
mitzuteilen und zu ändern.
5.3 Soweit in
der jeweiligen Abonnement-Beschreibung keine weiteren Angaben aufgeführt
sind, wird lediglich die Mobilfunknummer des Kunden erhoben, auf
europäischen Servern gespeichert und nur innerhalb bzw. aufgrund der
jeweiligen Vertragspflichten genutzt. Dazu gehören Erfüllung und
Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages.
5.4 Der Kunde kann unter einer der in 4.8 aufgeführten Varianten jederzeit
die Löschung seiner gespeicherten, persönlichen Daten verlangen.
5.5 Jegliche vom Anbieter erhobenen Daten des Kunden werden mit Beendigung des
jeweiligen Abonnements in Bezug auf dieses Abonnement unverzüglich
gelöscht.
5.6. Der Kunde
hat für jedes Abonnement, welches er in Anspruch nimmt, die
entsprechenden, wöchentlich anfallenden, Kosten zu entrichten.
(a) Hat der Kunde mit seinem Mobilfunknetzanbieter einen Laufzeitvertrag
geschlossen, so werden die für die Inanspruchnahme eines Abonnements
anfallenden Kosten durch/mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet.
(b) Benutzt der Kunde eine Guthabenkarte, auch „Pre-Paid“-Karte
genannt, so werden die für die Inanspruchnahme eines Abonnements
anfallenden Kosten sofort fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht, soweit ausreichend Guthaben
auf der Pre-Paid-Karte vorhanden ist. Andernfalls
kann die Leistung nicht in Anspruch genommen werden. In diesem Falle wird auch
kein Geld von der Pre-Paid-Karte des Kunden abgebucht
und ein Vertrag kommt nicht zustande.
5.7 Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines
Mobilfunknetzanbieters und/oder Internetanbieters, welche anfallen, sobald der
Kunde Produkte auf DailyFit24 abruft und/oder ihm jene auf sein mobiles
Endgerät übertragen werden (z.B. Produkte, die über eine
WAP-Verbindung heruntergeladen werden).
5.8 Im Falle eines Verstosses des Kunden gegen die
vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde sämtliche dem Anbieter
entstandenen Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoss
verursacht wurden.
5.9 Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde Anbieter von allen
Ansprüchen Dritter, die durch das Verhalten des Kunden entstanden sind,
freizustellen und sämtliche hieraus entstehenden Schäden durch eigene
Mittel zu beheben.
5.10 Der Kunde hat jede Art von Spamming zu
unterlassen.
5.11 Zudem verpflichtet sich der Kunde keine Daten zu übertragen, die
geeignet sind Schäden beim Anbieter oder Dritten entstehen zu lassen (z.B.
Computerviren).
§ 6
Jugendschutz
6.1 Die
Produkte auf DailyFit24 sind für alle
Altersgruppen bestimmt, also besteht keine Altersbegrenzung.
6.2 Die Nutzung der auf DailyFit24 angebotenen Produkte ist auch
Minderjährigen (Personen unter 18 Jahren) gestattet.
§ 7
Gewährleistung
7.1 Der
Anbieter ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht.
7.2 Sollte ein Produkt einmal fehlerhaft sein, so stehen dem Kunden die
gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu, welche er dem Anbieter auf
einem in 4.8 aufgeführten Wege mitteilen kann.
7.3 Dabei sind folgende Kriterien zu nennen/mitzuschicken:
(a) Mobilfunknummer;
(b) Name des Abonnements und Datum der Inanspruchnahme des Abonnements.
7.4 Ebenfalls ist der Anbieter um höchstmögliche Aktualität und
Funktionsfähigkeit seiner Website und Produkte bestrebt.
7.5 Um das zuvor aufgeführte Standardniveau erreichen zu können, sind
regelmässige Überprüfungen und
Wartungsarbeiten erforderlich, welche in den jeweiligen Zeiträumen den
gewährleisteten Standard beeinträchtigen können.
7.6 Insbesondere bei Weiterleitungen von Inhalten und/oder jeglichen Leistungen
kann es zu vorrübergehenden Übertragungsschwierigkeiten kommen.
7.7 Anbieter ist daher zu jeder Zeit bestrebt jegliche Ausfallzeiten im
Interesse des Kunden auf ein Minimum zu reduzieren.
7.8 Der Kunde billigt Beeinträchtigungen der Nutzungsmöglichkeit in
einem verhältnismässigem Umfang ohne
Anspruch auf eine Kompensationsleistung des Anbieters.
§ 8 Haftung
8.1 Der
Anbieter haftet unbeschränkt bei Rechtverletzungen, die vorsätzlich
oder grob fahrlässig begangen wurden. Der Anbieter haftet
unbeschränkt bei Verletzungen des Lebens, des Körpers und/oder der
Gesundheit.
8.2 Im Übrigen haftet der Anbieter nur im Falle leicht fahrlässiger
Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, die vom Anbieter selbst und/oder
von einem seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen begangen
wurde.
In diesem Zusammenhang wird die Schadenersatzpflicht auf unmittelbare und
vorhersehbare Schäden beschränkt. Mittelbare Schäden oder
untypische Folgeschäden werden nicht ersetzt.
8.3 Der Anbieter betreibt kein eigenes Mobilnetzwerk. Daher sind für die
Inanspruchnahme der Leistungen des Anbieters Leistungen Dritter erforderlich
(z.B. Mobilfunknetznanbieter). Bei diesen
Dritt-Leistungsanbietern können von Zeit zu Zeit technische
Schwierigkeiten auftreten, die zu Übertragungsausfällen und somit zur
vorübergehenden Einschränkung oder vorübergehenden
Unmöglichkeit der Leistungserbringungsmöglichkeit des Anbieters
führen. In diesem Zusammenhang soll darauf hingewiesen werden, dass der
Anbieter weder die Versendung oder den Empfang von SMS oder den Empfang von
Produkten des Anbieters gewährleisten kann.
§ 9
Urheberrecht
9.1 Jegliches
auf DownloadExy vorzufindende Material; insbesondere
Bilder, Fotos, Spiele, Logos und Texte/Schriften; ist urheberrechtlich
geschützt. Dem Anbieter wurden in Bezug darauf jegliche zeitlich und
örtlich beschränkte Nutzungsrechte eingeräumt.
9.2 Die Nutzung dieser geschützten Werke/Leistungen ist nur im Rahmen
privaten Gebrauchs zulässig.
9.3 Jede Art kommerzieller Nutzung ist strengstens untersagt, es sei denn, es
wurde im Vorfeld eine vom Anbieter erteile schriftliche Einwilligung eingeholt.
§ 10
Widerrufsrecht
10.1 Der Kunde
hat das Recht jeden in Bezug auf ein Abonnement abgeschlossenen Vertrag binnen
vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
10.2 Die vierzehntägige
Widerrufsfrist beginnt ab
dem Tag des Vertragsschlusses.
10.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben,
kann der Kunde dem Anbieter
auf einem der folgenden
Wege seine eindeutige Erklärung
bzw. seinen Entschluss bezogen auf den Widerruf mitteilen:
(a) per E-Mail an dailyfit24.ch@silverlines.info;
(b) durch Anruf bei der kostenlosen Hilfestelle unter der Nummer 41
445816275;
(c) per Brief an folgende Adresse:
MBX Productive Ltd Pimen Zogravski Nr. 14 1000 Sofia,
Bulgaria.
10.4 Sendet der Kunde den Widerruf
per E-Mail ab, so erhält er eine
Bestätigung des Widerrufs.
10.5 Zur Wahrung der Widerrufsfrist
reicht es aus, wenn der Kunde die Nachricht über die Ausübung
seines Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet
10.6 Der Kunde kann das am Ende dieser
AGB vorzufindende Muster-Widerrufsformular
verwenden, welches jedoch nicht zwingend vorgeschrieben ist.
10.7 Der Kunde kann auch
sein eigenes Widerrufsformular
erstellen, ausfüllen
und absenden.
Folgen des Widerrufs:
10.8 Widerruft
der Kunde den Vertrag, so hat der Anbieter alle Zahlungen, die er vom Kunden
erhalten hat (einschließlich der Lieferkosten), unverzüglich oder
aber spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem
die Nachricht über den Widerruf beim Anbieter eingegangen ist.
10.9 Für die Rückzahlung kann der Kunde sich für eine der
folgenden Zahlungsmodalitäten entscheiden:
(a) Bankkonto-Überweisung
(b) PayPal-Kontoüberweisung
10.10 Innerhalb des Widerrufsformulars hat der Kunde einen der gewünschten
Rückerstattungswege anzugeben und die damit verbundenen entsprechenden
Informationen mitzuschicken.
§ 11
Schlussbestimmungen und Kontaktinformationen
11.1 Sollte eine
Bestimmung dieser AGB ungültig sein, so wird die ungültige Bestimmung
durch eine gültige ersetzt. Dabei ist eine Bestimmung zu wählen, die
der ungültigen am nächsten kommt und dem Willen der Parteien
entspricht.
11.2 Zu jeder Zeit kann der Kunde bei jeglichen Angelegenheiten auf einem der
folgenden Wege Kontakt zum Anbieter aufnehmen:
(a) per E-Mail an dailyfit24.ch@silverlines.info;
(b) durch Anruf bei der kostenlosen Hilfestelle unter der Nummer 41 445816275;
(c) per Brief an folgende Adresse: MBX Productive Ltd
Pimen Zogravski Nr. 14 1000
Sofia, Bulgaria.